Dossier: Radentscheide in Baden-Württemberg

In immer mehr Städten in Deutschland starten engagierte Menschen sogenannte Radentscheide - also Bürgerentscheide, um den Radverkehr vor Ort voranzubringen und gesetzlich zu verankern. Berlin hat als Vorreiter mit dem „Volksentscheid Fahrrad“ 2018 erfolgreich ein Radgesetz durchgesetzt, das viele ADFC-Forderungen aufgreift und seitdem viele Nachahmer in Städten unterscheidlichster Größe findet.

Die Initiativen sammeln Unterschriften, um durch ein Bürgerbegehren einen Bürgerentscheid bzw. einen Rathausbeschluss herbeizuführen, durch den der Radverkehr vor Ort gestärkt werden soll. Dazu wird in der Regel ein Katalog mit konkreten Forderungen zur Verbesserung des Radverkehrs erstellt.

Radentscheide haben sich als Instrument zur Erzwingung von politischen Beschlüssen für besseren Radverkehr bewährt, auch wenn es in Baden-Württemberg bislang noch zu keinem Bürgerentscheid gekommen ist. Vielmehr beschließen Gemeinderäte auf Basis der Ergebnisse der Bürgerbegehren zum Radverkehr selbst Verbesserungen für den Radvekehr oder übernehmen die Ziele, Ideen und Maßnahmen der Radentscheide durch Gemeidneratsbeschluss. So werden Radentscheide auch ohne Bürgerentscheid zu geltender Beschlusslage einer Kommune. Aber allein Gemeindaratsbeschlüsse machen noch keinen Radfrühling. Die Umsetzung der Beschlüsse durch die Stadtverwaltung ist letztlich ausschlaggebend, ob die Menschen vor Ort schnelle Verbesserungen für Radfahrende bemerken können. 

Häufig sind ADFC-Aktive an den Radentscheiden beteiligt und der ADFC unterstützt organisatorisch. So entstehen vor Ort Netzwerke, die sich gemeinsam mit dem ADFC für die Verkehrswende einsetzen. Unter dem Dach des BundesRad wird der Austausch der Radentscheide bundesweit koordiniert und gefördert. Vertreten werden dort mehr als 500.000 Bürger*innen, die die Radentscheide bisher mit ihrer Unterschrift unterstützen.

Aktuell (Stand: Januar 2023) gibt es in Baden-Württemberg in acht Städten aktive Radentscheid-Initiativen: Stuttgart, Freiburg, Tübingen, Karlsruhe, Mannheim, Ulm, Esslingen und Heidelberg.

Im Dossier stellen wir sie vor und lassen von den Verantwortlichen jeweils vier Fragen beantworten.