eRad-Schnellweg Göttingen

eRad-Schnellweg Göttingen © Stadt Göttingen

ADFC-Position: Ein neues Verkehrsrecht für die Mobilität von heute und morgen

Mitte des 20. Jahrhunderts war die Förderung des motorisierten Individualverkehrs politisch gewollt. Das gesamte Verkehrssystem wurde darauf ausgerichtet und so zum Hemmschuh für andere Mobilitätsformen.

Dass die gesamte Verkehrsstruktur und das Verkehrsrecht auf den massenhaften motorisierten Individualverkehr ausgerichtet und die „Flüssigkeit und Leichtigkeit“ des Kfz-Verkehrs als Ziel formuliert sind, war politisch gewollt. Straßenverkehrsgesetz (StVG) und Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) sowie die zugehörige Verwaltungsvorschrift (VwV-StVO) sorgen im Detail dafür, dass dieses Ziel auch tatsächlich erreicht wird.

Um die Situation des Radverkehrs zu verbessern, hat sich die Bundesregierung in ihrem Koalitionsvertrag für diese Legislaturperiode eine Überprüfung der StVO vorgenommen. Dabei soll es auch um eine fahrradgerechte Fortschreibung der StVO gehen sowie um eine sogenannte Innovationsklausel für örtlich und zeitlich begrenzte Pilotprojekte.

Eine Reform der StVO allein greift zu kurz

Der ADFC begrüßt die Grundidee, fordert aber einen umfassenderen Ansatz: Um die Verkehrswende ernsthaft zu erreichen ist es notwendig, das Verkehrsrecht insgesamt neu auszurichten, sodass alle Verkehrsarten davon profitieren, nicht in erster Linie das Auto. Dazu muss auch das übergeordnete Straßenverkehrsgesetz reformiert werden, ansonsten bleibt die geplante Novelle der StVO Stückwerk. Um unsere Städte zu lebenswerten Orten weiterzuentwickeln, sind eine gleichberechtigte Förderung von Rad-, Fuß- und Öffentlichem Nahverkehr unausweichlich. Kinder, die zu Fuß gehen und Menschen auf dem Rad werden vom Verkehrsrecht wie Hindernisse behandelt. Damit muss endlich Schluss sein, das Verkehrsrecht ist für alle da!

Der Zeitpunkt für Änderungen im gesamten Verkehrsrecht ist günstig, denn die Mobilität wandelt sich, ebenso wie das Bewusstsein der Menschen. Der Mensch selbst rückt wieder in den Mittelpunkt – und das Auto verliert an Bedeutung.

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