Pop-up-Radwege: eine Möglichkeit in Städte schnelle Verbesserungen für den Radverkehr zu erzielen. © ADFC BW

Radverkehrsförderung in Städten und Kommunen

 

Kommunen sind die zentralen Akteure der Verkehrswende, da sie Infrastruktur umsetzen und pflegen. Für den ADFC Baden-Württemberg muss die neue Landesregierung Anreize für eine progressive Radverkehrspolitik setzen.

 

Damit die notwendige Verkehrswende und das damit verbundene Ziel des Klimaschutzes in Baden-Württemberg erfolgreich sind, muss schnell gehandelt werden. Dieses Ziel greift die Forderung des ADFC nach einer schnellen und engagierten Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden auf.

Kommunen sind die zentralen Akteure der Verkehrswende, da sie Infrastruktur umsetzen und pflegen. Zum Beispiel liegen im RadNETZ Baden-Württemberg 80% der vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen in der Baulast von Kommunen. Die verbleibenden 20 % verteilen sich auf Land (Landesstraßen, Wald), Bund (Bundesstraßen, Bundeswasser­straßen), Deutsche Bahn und weiteren Privatbesitz.

Das Engagement von Städten und Gemeinden beim Radverkehr ist sehr unterschiedlich ausgeprägt. Der ADFC fordert, dass die neue Landesregierung schnell Rahmenbedingungen setzt, so dass den Städten und Gemeinden schnelle Unterstützung bei der Umsetzung der Verkehrswende gewährleistet werden kann. Dabei sind ein Planungspool für Kommunen und eine innovative Verkehrspolitik aus Sicht des ADFC die zwei zentralen Voraussetzungen für eine progressive und schnelle Radverkehrsförderung in Städten und Gemeinden.

Planungspool für Kommunen

Das Land richtet einen Radverkehrsplanungspool[1] ein, aus dem Kommunen flexibel Planungskapazität abrufen können. Außerdem soll sich das Land noch stärker an der Aus- und Weiterbildung von Radverkehrsplaner*innen beteiligen und sorgt dafür, dass das Berufsbild noch attraktiver wird. Dazu gehören auch eine angemessene Bezahlung und eine vorausschauende Bedarfsplanung auf Basis der Demografie. Die Tatsache, dass viele Fördermittel von Land, Bund und europäischer Ebene nicht abgerufen werden, unterstreicht den notwendigen  Personalbedarf an Radverkehrsplaner*innen.

Innovative Verkehrspolitik in den Kommunen fördern und beschleunigen

Um die Verkehrswende schnell voranzubringen, fordert der ADFC die neue Landesregierung auf, für eine Kultur des Ausprobierens in den Rathäusern zu sorgen. Hierfür sollte ein Förderprogramm eingerichtet werden, das Kommunen für Radverkehrsmaßnahmen beantragen können, die innerhalb von drei Monaten beschlossen, geplant und umgesetzt werden. So können schnelle Erfolge und Verbesserungen für den Radverkehr gefeiert werden.

Außerdem muss das Land juristische Wege aufzeigen, um kurzfristige Maßnahmen rechtssicher umzusetzen und die Kommunen bei der Lösung offener Rechtsfragen unterstützen.

 

Gutes Beispiel: engagierte Planungen und eine schnelle Umsetzung haben zumindest temporär für bessere Bedingungen für Radfahrende gesorgt. Das Land soll mit Planungs-Personal und rechtlicher Expertise unterstützen. © ADFC BW

 


[1] Eine vergleichbare Lösung gibt es bei den Lokführer*innen, wo das Land einen Stellenpool geschaffen hat. Da Planungskosten bereits heute weitestgehend förderfähig sind und damit das Land den größten Teil der Kosten ohnehin trägt, wäre diese Forderung weitestgehend kostenneutral.

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https://bw.adfc.de/artikel/radverkehrsfoerderung-in-staedten-und-kommunen

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    Der Allgemeine Deutsche Fahrrad-Club e.V. (ADFC) ist mit bundesweit mehr als 190.000 Mitgliedern, die größte Interessenvertretung der Radfahrerinnen und Radfahrer in Deutschland und weltweit. Politisch engagiert sich der ADFC auf regionaler, nationaler und internationaler Ebene für die konsequente Förderung des Radverkehrs. Er berät in allen Fragen rund ums Fahrrad: Recht, Technik, Tourismus.

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    Wie ein Fahrrad verkehrstauglich auszustatten ist, legt die Straßenverkehrszulassungsordnung (StVZO) fest. Vorgesehen sind darin zwei voneinander unabhängige Bremsen, die einen sicheren Halt ermöglichen. Für Aufmerksamkeit sorgen Radler*innen mit einer helltönenden Klingel, während zwei rutschfeste und festverschraubte Pedale nicht nur für den richtigen Antrieb sorgen. Je zwei nach vorn und hinten wirkende, gelbe Rückstrahler an den Pedalen stellen nämlich darüber hinaus sicher, dass Sie auch bei eintretender Dämmerung gut gesehen werden können. Ein rotes Rücklicht erhöht zusätzlich die Sichtbarkeit nach hinten und ein weißer Frontscheinwerfer trägt dazu bei, dass Radfahrende die vor sich liegende Strecke gut erkennen. Reflektoren oder wahlweise Reflektorstreifen an den Speichen sind ebenfalls vorgeschrieben. Hinzu kommen ein weißer Reflektor vorne und ein roter Großrückstrahler hinten, die laut StVZO zwingend vorgeschrieben sind.

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