Pop-up-Radwege: eine Möglichkeit in Städte schnelle Verbesserungen für den Radverkehr zu erzielen. © ADFC BW
Radverkehrsförderung in Städten und Kommunen
Kommunen sind die zentralen Akteure der Verkehrswende, da sie Infrastruktur umsetzen und pflegen. Für den ADFC Baden-Württemberg muss die neue Landesregierung Anreize für eine progressive Radverkehrspolitik setzen.
Damit die notwendige Verkehrswende und das damit verbundene Ziel des Klimaschutzes in Baden-Württemberg erfolgreich sind, muss schnell gehandelt werden. Dieses Ziel greift die Forderung des ADFC nach einer schnellen und engagierten Förderung des Radverkehrs in Städten und Gemeinden auf.
Kommunen sind die zentralen Akteure der Verkehrswende, da sie Infrastruktur umsetzen und pflegen. Zum Beispiel liegen im RadNETZ Baden-Württemberg 80% der vorgeschlagenen Verbesserungsmaßnahmen in der Baulast von Kommunen. Die verbleibenden 20 % verteilen sich auf Land (Landesstraßen, Wald), Bund (Bundesstraßen, Bundeswasserstraßen), Deutsche Bahn und weiteren Privatbesitz.
Das Engagement von Städten und Gemeinden beim Radverkehr ist sehr unterschiedlich ausgeprägt. Der ADFC fordert, dass die neue Landesregierung schnell Rahmenbedingungen setzt, so dass den Städten und Gemeinden schnelle Unterstützung bei der Umsetzung der Verkehrswende gewährleistet werden kann. Dabei sind ein Planungspool für Kommunen und eine innovative Verkehrspolitik aus Sicht des ADFC die zwei zentralen Voraussetzungen für eine progressive und schnelle Radverkehrsförderung in Städten und Gemeinden.
Planungspool für Kommunen
Das Land richtet einen Radverkehrsplanungspool[1] ein, aus dem Kommunen flexibel Planungskapazität abrufen können. Außerdem soll sich das Land noch stärker an der Aus- und Weiterbildung von Radverkehrsplaner*innen beteiligen und sorgt dafür, dass das Berufsbild noch attraktiver wird. Dazu gehören auch eine angemessene Bezahlung und eine vorausschauende Bedarfsplanung auf Basis der Demografie. Die Tatsache, dass viele Fördermittel von Land, Bund und europäischer Ebene nicht abgerufen werden, unterstreicht den notwendigen Personalbedarf an Radverkehrsplaner*innen.
Innovative Verkehrspolitik in den Kommunen fördern und beschleunigen
Um die Verkehrswende schnell voranzubringen, fordert der ADFC die neue Landesregierung auf, für eine Kultur des Ausprobierens in den Rathäusern zu sorgen. Hierfür sollte ein Förderprogramm eingerichtet werden, das Kommunen für Radverkehrsmaßnahmen beantragen können, die innerhalb von drei Monaten beschlossen, geplant und umgesetzt werden. So können schnelle Erfolge und Verbesserungen für den Radverkehr gefeiert werden.
Außerdem muss das Land juristische Wege aufzeigen, um kurzfristige Maßnahmen rechtssicher umzusetzen und die Kommunen bei der Lösung offener Rechtsfragen unterstützen.
[1] Eine vergleichbare Lösung gibt es bei den Lokführer*innen, wo das Land einen Stellenpool geschaffen hat. Da Planungskosten bereits heute weitestgehend förderfähig sind und damit das Land den größten Teil der Kosten ohnehin trägt, wäre diese Forderung weitestgehend kostenneutral.
